CDU Niederorschel informiert | 2015-3

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Bürger-Initiative-Niederorschel verändert unsere Gemeinde

Was ist in Niederorschel nach einem Jahr Bürgerinitiative (BIN) im Gemeinderat bewegt worden?

Die Dauer der Gemeinderatssitzungen hat sich wesentlich verlängert, die Anzahl der Beschlüsse merklich verringert.

Wegweisende Entscheidungen im Gemeinderat nach einem Jahr BIN:

  • Die Arbeiten am Kindergarten-Parkplatz in Niederorschel wurden durch die BIN unnötig verzögert. Da der Bau schon zu weit vorangeschritten war, konnte die Umsetzung jedoch nicht mehr gestoppt werden.
  • Die Erneuerung des Spielplatzes im Kindergarten „St. Marien“ ist durch die BIN in weite Ferne gerückt. Selbst der finanziell abgesicherte Bau eines
    kleinen Bolzplatzes wurde verhindert (Das bereits bezahlte Material für den Zaun musste jetzt im Bauhof eingelagert werden).
  • Die kostenlose Annahme von Bioabfällen im Bauhof, deren Aufwendungen vom Landkreis seit diesem Jahr in den Müllgebühren kalkuliert sind, wurde mehrheitlich durch den Gemeinderat abgelehnt (auf Grund des zu erwartenden Mehraufwandes, wurde allerdings die Arbeitszeit im Bauhof für das laufende Jahr bereits um 10 Stunden pro Woche aufgestockt).
  • Der Umbau des Sportlerhauses soll nach Willen der BIN ohne eine Nutzung von Fördermitteln erfolgen. (Kosten von ca. 400.000 €, wobei im Haushalt 2015 nur 150.000 € zur Verfügung stehen).
    Mit etwas Geduld (ca. 3 Monate) könnten hier Fördermittel in Höhe von max. 160.000 € genutzt werden, auf die die BIN leichtsinniger Weise verzichten will. Bei einer Finanzierung nur aus Eigenmitteln der Gemeinde ergibt dies eine Gesamtbelastung von über 130 € pro Einwohner.

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